Pressemitteilung

An

Presserat Schleswig-Holstein
Gewerkschaft ver.di Nord – Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union

An die Medien

Mit der Bitte um Veröffentlichung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

von dem Kampagnenbündnis „Aufstehen gegen Rassismus Schleswig-Holstein“ haben Sie den Offenen Brief an die Mitglieder des Landeswahlausschuss Schleswig-Holstein erhalten.

Dieser wurde mit der Bitte um Weiterleitung ebenfalls an das Büro des Wahlleiters im Landeshaus Schleswig-Holstein geschickt.

Wir forderten dazu auf, gegen die Wahlteilnahme von AfD, NPD und dieBasis zur Bundestagswahl 2021 zu stimmen. „Pressemitteilung“ weiterlesen

Offener Brief – An die Mitglieder des Landeswahlausschuss zur Bundestagswahl 2021

Betreff: Wahlausschuss zur Bundestagswahl 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir wenden uns an Sie als vom Landeswahlleiter benannte Vertreter und Vertreterinnen, die über die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl am 26.9.2021 zu entscheiden haben.

Wir möchten Sie auffordern der AfD und ihren Kandidatinnen und Kandidaten die Zustimmung zur Kandidatur zu verweigern.

Wir sind Teil der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ und haben uns in Schleswig-Holstein vor fünf Jahren gegründet, um rassistischen Parteien zu zeigen: Für euch ist hier kein Platz!

Unsere Überzeugung ist, dass rassistische Parteien wie die AfD keine demokratische Legitimation besitzen und an Wahlen zu den Parlamenten nicht teilnehmen sollen. 

Rassistische Hetze, wie sie auch die AfD betreibt, darf nicht länger als „Meinungsfreiheit“ verharmlost werden.

Wir halten es nicht nur notwendig, sondern auch legitim, gegen die Aufstellung der AfD zu stimmen.

Die AfD ist eine Partei, in der Rassist*innen und Faschist*innen aktiv sind. Mit ihrer Propaganda und ihrem Auftreten in der Öffentlichkeit und in den Parlamenten ist die AfD mit verantwortlich für Gewalttaten, bis hin zu Morden, an politischen Gegnern, Frauen, Geflüchteten, Migrant*innen und Menschen, die sie als minderwertig ansehen.

Mit dem Mord an Walter Lübcke – der Mörder hatte Wahlkampf für die AfD gemacht

und auf der von Höcke initiierten Demonstration in Chemnitz am 1.9.2018 den

Entschluss zur Tat gefasst – und den Attentaten von Halle und Hanau wurden in vielen demokratischen Parteien und Organisationen die Stimmen lauter, die die AfD als eine in Teilen faschistische Partei erkannten und benannten.

Ihre Menschenverachtung zeigt die AfD nicht nur in ihrer rassistischen Haltung zu Flucht und Asyl, zu anders Denkenden, sondern auch in der Corona-Pandemie mit ihrer politischen Nähe und teilweise personellen Unterstützung der Querdenken-Bewegungen und der Corona-Leugnung.

Wir fordern Sie auf: Nehmen Sie Ihr Recht in Anspruch und stimmen gegen eine Zulassung der AfD zur Bundestagswahl.

Eine öffentlich wahrnehmbare und geschlossene Ausgrenzung der AfD gemeinsam durch alle demokratischen, antifaschistischen und antirassistischen Gruppen ist dringend erforderlich und sollte – insbesondere von den Verantwortungsträger*innen in der Politik – als ein wichtiger und legitimer Bestandteil der Demokratie gesehen wird.

Mit freundlichem Gruß

Bettina Jürgensen

Sprecherin

Aufstehen gegen Rassismus Schleswig-Holstein

https://www.agr-sh.de/

https://www.facebook.com/aufstehen.sh

Offener Brief an Landeswahlausschussmitglieder als PDF

Offener Brief an die Bürgermeisterin der Stadt Henstedt-Ulzburg

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schmidt,

am Sonnabend, 12.6., führt die Partei „Alternative für Deutschland – AfD“ eine Veranstaltung im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg durch.

Die politischen Themen Migration, Familie und Sicherheit stehen für Rassismus, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus, für (Hetero-) Sexismus und Antifeminismus sowie für soziale Demagogie. Ihre Politik beruht auf Unmenschlichkeit und sozialem Ausschluss, ihre Ideologie ist völkischer Nationalismus.

In der AfD sind Rassist*innen und Faschist*innen aktiv. Mit ihrer Propaganda und ihrem Auftreten in der Öffentlichkeit und in den Parlamenten ist die AfD mit verantwortlich für Gewalttaten, bis hin zu Morden, an politischen Gegnern, Frauen, Geflüchteten, Migrant*innen und Menschen, die sie als minderwertig ansehen.
Diese Menschenverachtung zeigt die AfD aktuell auch in der Corona-Pandemie mit ihrer politischen Nähe und teilweise personellen Unterstützung der Querdenken-Bewegungen und der Corona-Leugnung.
Ein Gerichtsurteil sagt, dass Björn Höcke ein Faschist genannt werden kann und bestätigt unsere Einschätzung zu dieser Partei.

Als Teil der bundesweiten Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ sind wir in Schleswig-Holstein als breites Bündnis aktiv. Unser Ziel ist es, dem öffentlichen Auftreten der AfD unseren Willen für eine solidarische Gesellschaft entgegenzusetzen.

Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg formuliert in ihrem Leitbild einen humanistischen und weltoffenen Anspruch: „Die Menschen mit ihren vielfältigen Bedürfnissen stehen im Mittelpunkt. Ihre Gleichwertigkeit ist für uns selbstverständlich, insbesondere die Gleichstellung von Frauen und Männern. Unser Zusammenleben ist geprägt von Mitmenschlichkeit, von Respekt voreinander und Verständnis füreinander.“

Wir fragen Sie, Frau Bürgermeisterin Schmidt, wie Sie dieses Leitbild Ihrer Gemeinde mit der Duldung einer solchen Partei in Ihren Räumen in Einklang bringen können?

Wir sehen, im Gegensatz zu Ihnen, nicht „dass eine Demokratie sich mit einer Partei wie der AfD auseinandersetzen müsse und das aushalten müsse.“ (Zitat KN, 8.6.2021)

Wir fordern: Der AfD dürfen Demokrat*innen nirgendwo Raum geben!
Schon gar keine Räume, die sich in öffentlicher Verwaltung befinden.

Es geht nicht um Meinungsfreiheit – die selbstverständlich für uns ein hohes Gut ist!
Wir lassen uns von der Erkenntnis leiten:
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Wir fordern Sie auf, der AfD die Nutzung des Bürgerhauses und anderer kommunaler Einrichtungen zu untersagen!
Damit setzen Sie dann ein Zeichen für Solidarität und Menschenwürde.

Mit freundlichen Grüßen

 

PRESSEMITTEILUNG – 05. Juni 2021

Angst vor der Öffentlichkeit

Die AfD-Schleswig-Holstein will auf ihrem Parteitag am 5.6. 2021 einen neuen Vorstand und am 6.6.2021 die Listenkandidaturen für die Bundestagswahl bestimmen.

Der Landesparteitag sollte geheim gehalten werden. Nur weil einige Anwärter*innen auf Vorstandsposten und Kandidatur vorher Unterstützung ihrer Getreuen über Facebook einholten, wurde der Termin öffentlich bekannt. Der Landesverband der AfD-Schleswig-Holstein hatte sich erst gestern geäußert und mitgeteilt, dass der Parteitag „an einem für die Öffentlichkeit geheim gehaltenen Ort“ stattfinden soll. Entsprechend wurden Medien erst durch unser Bündnis auf den Parteitag aufmerksam gemacht.

Von Interesse für die Medien ist hier auch der interne Streit in der AfD-Schleswig-Holstein, den diese unter anderem an der Person Doris von Sayn-Wittgenstein festmachen, die nach ihrem Ausschluss aus der Partei sich mit Gerichtsbeschluss wieder hineingeklagt hat.

Ist es Angst vor der öffentlichen Meinung und möglichen Aktivitäten gegen ihren Parteitag, dass der Parteitag heimlich durchgeführt werden sollte? Oder ist die Scheu des öffentlichen Austragens der Flügelkämpfe und der Streit um Macht in der AfD?

Für uns spielt der Grund der Geheimhaltung letzten Endes keine Rolle.

Wir stellen gegen die AfD unsere Geschlossenheit und die gemeinsame Stärke!

Für unsere Initiative „Aufstehen gegen Rassismus – Schleswig-Holstein“ gibt es keinen Anlass unsere Haltung zu dieser Partei und ihren Mitgliedern zu verändern. Und wir sagen klar und eindeutig: Der AfD darf kein Raum gegeben werden, um sich zu versammeln!

Wenn die AfD-Schleswig-Holstein zerstritten und gespalten ist, bleibt sie doch die Partei, in der Rassist*innen und Faschist*innen aktiv sind. Mit ihrer Propaganda und ihrem Auftreten in der Öffentlichkeit und in den Parlamenten ist die AfD mit verantwortlich für Gewalttaten, bis hin zu Morden, an politischen Gegnern, Frauen, Geflüchteten, Migrant*innen und Menschen, die von dieser Partei als minderwertig angesehen werden.

Diese Menschenverachtung zeigt die AfD nicht nur in ihrer rassistischen Haltung zu Flucht und Asyl, zu anders Denkenden, sondern auch in der Corona-Pandemie mit ihrer politischen Nähe und teilweise personellen Unterstützung der Querdenken-Bewegungen und der Corona-Leugnung.

Immer noch gilt, was wir in unserer Gründungserklärung von 2017 sagen:

„Wir haben festgestellt, dass die AfD kein plötzlich auftretendes Phänomen ist, sondern vorhandene nationalistische, rassistische, sexistische und andere Ressentiments aufgreift, dass sie nicht umsonst als parlamentarischer Arm der rassistischen Pegida-Bewegung verstanden wird. Ihre politischen Themen Migration, Familie und Sicherheit stehen für Rassismus, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus, für (Hetero-) Sexismus und Antifeminismus sowie für soziale Demagogie. Ihre Politik beruht auf Unmenschlichkeit und sozialem Ausschluss, ihre Ideologie ist völkischer Nationalismus.“

Deshalb werden wir auch in den bevorstehenden Wahlkämpfen zur Bundestagswahl im September 2021 und zur Landtagswahl im Mai 2022 wird „Aufstehen gegen Rassismus – Schleswig-Holstein“ aktiv sein und die Propaganda und das Handeln der AfD nicht unwidersprochen lassen.

„Wir werden Aktionen der AfD und anderer rechter Akteure im Wahlkampf entgegentreten mit Aktionen des Protestes und des zivilen Ungehorsams. Wir werden auch rassistische Wahlplakate nicht unwidersprochen lassen. Wir wollen bunte, vielfältige, phantasievolle Aktionen, an denen sich viele Menschen beteiligen können. Von unseren Aktionen wird dabei keine Eskalation ausgehen.“ (Gründungserklärung 2017)

Wir kämpfen gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft, in der Rassismus und Faschismus keinen Nährboden mehr finden. Unsere Alternative heißt Solidarität!

Angst vor der Öffentlichkeit?

Die AfD-Schleswig-Holstein führt am Sonnabend, 5.6. ihren Landesparteitag mit der Wahl zum Vorstand und am Sonntag, 6.6.2021 ihre Versammlung zur Aufstellung der Listenkandidaturen für die Bundestagswahl durch.

Die Hinweise darauf kamen über Mitglieder der AfD, die sich über Facebook als Kandidaten vorstellten und um Stimmen ihrer Getreuen zu erhalten.

Auf der Internetseite des Landesverbandes der AfD-Schleswig-Holstein war zu diesem Zeitpunkt noch kein Wort darüber zu lesen.

Selbstverständlich interessiert es die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus – Schleswig-Holstein“, wenn diese Partei mit Faschisten in ihren Reihen eine Versammlung dieser Größenordnung durchführen möchte. Denn selbstverständlich nehmen wir, wie in den vergangenen Jahren, die Ankündigung von AfD-Veranstaltungen wahr. Und wir  machen deutlich, dass der Partei und ihren Mitgliedern kein Raum gegeben werden darf, um sich zu versammeln. „Angst vor der Öffentlichkeit?“ weiterlesen

Offener Brief an die Betreiber der Holstenhallen in Neumünster

An den
Oberbürgermeister der Stadt Neumünster
Herrn Dr. Olaf Tauras
und den
Geschäftsführer der Holstenhallen Neumünster
Herrn Dirk Iwersen

Kiel, 5. Oktober 2020

Sehr geehrter Herr Dr. Tauras, sehr geehrter Herr Iwersen,
die Unterstützer*innen der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ Schleswig-Holstein haben mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen, dass die Holstenhallen in Neumünster – ein Veranstaltungsort in kommunaler Hand – für einen Parteitag der völkisch-nationalistischen, rassistischen und antifeministischen Partei AfD zur Verfügung gestellt werden sollen.

Wir bitten Sie, diese Entscheidung zu überdenken und rückgängig zu machen. „Offener Brief an die Betreiber der Holstenhallen in Neumünster“ weiterlesen

Proteste gegen AfD-Wahlkampf im Mettenhofer Bürgerhaus

Etwa 100 Menschen haben am 3. Mai vor dem Mettenhofer Bürgerhaus gegen die dortige AfDVeranstaltung protestiert – und gegen die Tatsache, dass die Stadt dieser Partei solche Räume zur Verfügung stellt.

Ein „Bürgerhaus“, das seine Räume rassistischen und nationalistischen Hetzern und faschistischen Gewalttätern zur Verfügung stellt, verliert die Berechtigung, diesen Namen zu tragen. „Proteste gegen AfD-Wahlkampf im Mettenhofer Bürgerhaus“ weiterlesen

Internationaler Aktionstag gegen Rassismus in Kiel

Liebe Freundinnen und Freunde,

allen Menschen, die an der Vorbereitung, Bewerbung und Ausgestaltung unseres Kieler Beitrages zum Internationalen Aktionstag gegen Rassismus beteligt waren, und allen, die mit ihrer Teilnahme am Markt der Möglichkeiten und an der Demonstration das beabsichtigte politische Signal möglich gemacht haben, auch auf diesem Wege herzlichen Dank.

Die Zahl der Demonstrierenden war, auch unter Berücksichtigung der widrigen Bedingungen, nicht so hoch, wie wir es uns wohl alle gewünscht hatten. Dennoch: Alle Stellungnahmen, die ich während der Demonstration und später empfangen habe, waren positiv und aufmunternd. Eine gründliche Auswertung werden wir am Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus vornehmen, auf unserer Sitzung am 26. März (ihr wisst ja: 4. Dienstag im Monat) im Kieler Gewerkschaftshaus (Garbe-Saal bei ver.di). Ihr seid herzlich eingeladen. „Internationaler Aktionstag gegen Rassismus in Kiel“ weiterlesen

Für eine solidarische Stadt!

Aufruf zur Demonstration am Internationalen Aktionstag gegen Rassismus am 16.03. in Kiel

„Rassistische Erklärungsmuster und Orientierungen entstehen in der Mitte der Gesellschaft. (…) Sie werden gefördert durch gesellschaftliche Verhältnisse, die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit bis zur Vernichtung des Konkurrenten erfordern, Ungleichheit und Abbau sozialer Errungenschaften als Fortschrittsmotor rechtfertigen und damit Entsolidarisierung und Ausgrenzungsbereitschaft notwendig hervorbringen. Wir stellen uns gegen eine Ausländer- und Asylpolitik, die Menschen nach ihrer Nützlichkeit für die Wirtschaft beurteilt und ihnen die Gleichberechtigung vorenthält. Wir brauchen eine humane Flüchtlings- und Migrantinnenpolitik. Die Beschneidungen des verfassungsmäßig verankerten Asylrechts müssen zurückgenommen werden.
Das Asylrecht soll weiter gestärkt werden. Menschenrechte müssen ungeteilt sein (…) Solidarisches Verhalten und Zivilcourage bis hin zum zivilen Ungehorsam tun Not.“ (Kieler Erklärung gegen Rassismus und Faschismus)

In ganz Schleswig-Holstein setzen sich Menschen gegen Rassismus ein und bekennen Tag für Tag Farbe. Wir stehen gemeinsam mit ihnen für einen Kampf gegen Rassismus, den wir überall führen müssen: vor der Haustür, in der Schule, an der Uni und im Betrieb. Viele Menschen sind bereits aktiv und diese müssen unterstützt werden.

Denn Rassismus umfasst nicht nur das europäische Grenzregime, Sklavenlager in Libyen oder faschistische Massenbewegungen. Rassismus beginnt hier bei uns in Kiel und wir müssen uns hier in Kiel dem entgegenstellen.

Wir werden nie in der Lage sein, die verschiedenen sozialen Probleme zu lösen, mit denen wir konfrontiert sind, wenn wir nicht die Vielfalt der Gesellschaft verteidigen, gegen die Bestrebungen der Rassistinnen und Faschistinnen, uns zu spalten.

Kiel – solidarische Stadt: Füllen wir diese Losung mit Leben, sorgen wir dafür, dass dieses Bekenntnis zur Tat wird, durch offensive Angebote zur Aufnahme von Geflüchteten, zur Rettung Geflüchteter aus unwürdigen Lebensverhältnissen, aus Folter, Krieg, Hunger, politischer, religiöser und geschlechtsbezogener Verfolgung in anderen Teilen der Welt. Zusammen kämpfen wir für ein besseres Leben, für eine solidarische Stadt und ein solidarisches Land, in dem alle Menschen selbstbestimmt leben können und die gleichen Rechte haben.

11:00-15:00 Uhr: Markt der Möglichkeiten & Kultur auf dem Europaplatz

11:30 Uhr Demonstration ab dem Europaplatz

Vorlagen zum Ausdrucken:

Flyer Seite 1 (png)
Flyer Seite 1 (png)

Flyer Seite 2 (PDF)

VERBRANNTE ORTE – Ein Onlineatlas zu den nationalsozialistischen Bücherverbrennungen

In den nächsten Jahren werden 3 Mitglieder der AfD, dieser völkisch-nationalistischen , rassistischen und anti-feministischen Partei nun auch im Kieler Rat und aus dem Rathaus heraus für ihre unsoziale und menschenfeindliche Politik werben, werden versuchen, die Förderung antirassistischer Arbeit von Initiativen und Verbänden zu verhindern und einer Politik gegen Geflüchtete und gegen Solidarität mit Geflüchteten das Wort reden. Ihre Freunde aus der offen neofaschistischen Szene (Bollstein Kiel usw.) dürften sich ermutigt fühlen. – Wir werden ihnen weiterhin zeigen, dass Kiel kein guter Platz für ihre Aktivitäten ist.

Aufstehen gegen Rassismus, gegen Nationalismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit – das bleibt das Gebot der Stunde, das bleibt unsere Losung, dafür müssen wir gemeinsam aktiv werden.

Am 10. Mai jährte sich der Tag der von den Nazis veranstalteten Verbrennung missliebiger Bücher. In Kiel hat sich die NS-Studentenschaft dabei besonders hervorgetan.

Am 28. Mai gibt es an der Kieler Universität eine Veranstaltung zum Projekt:

VERBRANNTE ORTE – Ein Onlineatlas zu den nationalsozialistischen Bücherverbrennungen“ statt.

„Verbrannte Orte“ wird betrieben vom Kommunikationszentrum Meuchefitz e.V. – Projektverantwortlicher und Fotograf: Jan Schenck.

Die Veranstaltung findet statt in Kooperation mit dem Kieler Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus und dem AStA der CAU Kiel.